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Gesamtgebiets- und Teilgebietsbetrachtung

Gesamtgebietsbetrachtung-Teilgebietsbetrachtung

Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat bereits am 06.06.2000 den Gemeinden empfohlen, Zielstellungen kommunalen Entwicklung interdisziplinär zu konzipieren und als gesamt-gemeindliche Handlungsperspektive in einem 'Integrierten Stadtentwicklungskonzept (InSEK)' zu vereinbaren.

Das Ziel, dieses in Sachsen erstmals bundesweit angewandte Instrument im Rahmen der Novellierung des Baugesetzbuches im Sommer 2004 auch gesetzlich zu verankern, wurde jedoch nicht erreicht. Immerhin ist in § 1 (6) Ziff.11 eine Andeutung zu finden. Ergänzend sei erwähnt, dass die damaligen Gegner der Einführung dieser Begrifflichkeit und Systematik heute wie selbstverständlich die Erarbeitung integrierter Stadtentwicklungskonzepte fordern.

Für den Stadtumbau kam im Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) durch Einfügung der § 171 ff ein neuer Begriff zur Anwendung, das 'Städtebauliche Entwicklungskonzept (SEKo)'. Dass das SEKo einen Bezug zur Gesamtbetrachtung der Gemeinde haben soll, besagt lediglich ohne Präzisierung das Abwägungsgebot öffentlicher und privater Belange in § 171 b.

Diese 'Systematik' hat zu nicht unerheblichen Irritationen geführt und lässt ohne eine klarstellende Regelung weiterhin die diffuse Konzeptstruktur zwischen grundlegenden Aussagen zur Gesamtentwicklung einer Gemeinde und maßnahmebezogenen Teilgebietsaussagen bestehen.

In Sachsen soll es künftig in Anlehnung an die Systematik 'Flächennutzungsplan (vorbereitende Bauleitplanung) und Bebauungsplan (verbindliche Bauleitplanung)', zwei räumlich klar definierte Konzepte geben, und zwar ein

  • Integriertes Stadtentwicklungskonzept (InSEK)

sowie ein

  • Städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau (SEKo-SU)

Nur auf der Grundlage eines InSEK´s und der daraus abgeleiteten Gebietsklassifizierungen der Gesamtgemeinde können schlüssige Bewertungen für ein Stadtumbaugebiet nach § 171 ff und eines hierfür zu entwickelndes SEKo-SU vorgenommen werden. Neben den in § 171 ff geforderten schriftlichen Inhalten eines SEKo-SU sollten auch städtebauliche Planungen, die den Ist/Soll-Zustand verdeutlichen, unter dem Gesichtspunkt Stadtgestaltung wiedergegeben werden, zudem sind die Investitionskosten anzugeben, um die "Realitätsnähe" abschätzen zu können.

Im InSEK muss erkennbar sein, dass für die auf der Grundlage einer gesamtstädtischen Analyse festgelegten Entwicklungsstrategien und -prioritäten mit regionalem Bezug (LEP) ein intensiver Koordinierungs- und Abstimmungsprozess sowohl innerhalb der stadtentwicklungsrelevanten Fachbereiche als auch der privaten Interessen stattgefunden und zum Konsens geführt hat.

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